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Dresden, Sachsen, Germany
Völker hört die Signale! Gestern der Irak, heute Libyen, morgen Syrien und dann die ganze Welt! Das ist der Kriegsschrei der „Neuen Weltordnung“ und gleichzeitig die Abkehr von Menschlichkeit und das Ignorieren von Völkerrecht und UN-Charta! Fallt denen in die Arme, die das Töten von Menschen zur Alltäglichkeit werden lassen wollen! Es dient nur Wenigen und nicht Euch! Steht endlich auf und lasst euch nicht belügen! Rettet die Humanität und kämpft für eine friedliche Erde! Der Mensch ist das Maß aller Dinge und nicht die Wenigen, die über Leichenberge ihre Interessen durchsetzen wollen!

Mittwoch, 11. September 2013

SOLIDARITÄT MIT SYRIEN!

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,

siehe unten und Anhang:
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ANGRIFFSKRIEG STOPPEN! SOLIDARITÄT MIT SYRIEN!

Mit internationalistischem Gruß,

Martin Emko

SOLIDARITÄT MIT SYRIEN!

CHEMIEWAFFENLÜGE ALS ANGRIFFSVORWAND

Westliche Staaten wollen drohende Kriegsniederlage verhindern



Angriffskrieg geplant
Der Versuch imperialistischer Staaten, nach über zwei Jah­ren ihren durch Söldner und Terroristen (im Westen auch „Opposition“, „Rebellen“ oder „Aufständische“ genannt) ge­führten Krieg in Syrien nun durch einen offenen Angriff zum Abschluss zu bringen, scheint kurz bevorzustehen. Am 31.08.2013 erfolgte US-Präsident Obamas Ankündi­gung, ein Angriff auf Syrien könne "morgen, in der nächs­ten Woche oder in einem Monat" erfolgen, er wolle aber die Zustimmung des Kongres­ses einholen. Halt findet Obama auch bei Hardlinern der gegnerischen Republika­ner[1], u.a. bei dem Freund der Söldner und Terroristen John McCain, der im Mai bereits illegal nach Syrien zur Unter­stützung der „Rebellen“ einrei­ste.[2] Mittlerweile ist nicht mehr wie zu Beginn von auf zwei Tage begrenzte Attacken die Rede, sondern von 60 (!) plus einer Option auf weitere 30 (!) Tage Krieg.[3]
 
Der geplante völkerrechtswid­rige Angriffskrieg – mit der Arroganz des Mächtigen als „Strafaktion“ bezeichnet – bezieht sich auf das angebliche Überschreiten einer „roten Linie“, als welche Obama im vergangenen Dezember einen Einsatz von Giftgas durch die syrische Regierung bezeichnet hat. Dieses Gerede von „roter Linie“ ist an Heuchelei kaum zu überbieten: Es waren die USA selbst, die in ihren Krie­gen von Vietnam bis Irak chemische Kampfstoffe von Agent Orange über Napalm bis hin zu weißem Phosphor ein­gesetzt und damit Abertau­sende Tote verursacht haben.
 
Seit Dezember 2012 wurde der syrischen Regierung mehrfach vorgeworfen, Giftgas gegen die zu Zehntausenden in Syrien eingesickerten und v.a. durch Katar und Saudi-Arabien finanzierten Söldner und Terroristen und gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt zu haben, so z.B. Mitte April 2013.[4]
 
Zuletzt erfolgte dieser Vorwurf am 21.08.2013: Ein Chemie­waffen-Angriff in Syrien for­derte gegen zwei Uhr morgens in den im Osten von Damas­kus gelegenen Vierteln Zamal­ka, Ein Tarma und Irbin offen­bar Hunderte Todesopfer durch den Einsatz von Giftgas. Von den sogenannten „Auf­ständischen“ angezeigt, wurde der Anschlag von westlichen Medien und Politikern sofort der syrischen Armee bzw. Prä­sident Assad angelastet. Die deutschen Medien wie z.B. ARD und ZDF überbieten sich seither in der Verbreitung der Ansichten der „Aufständi­schen“ bzw. von Halb- oder offenen Unwahrheiten. Hierzu gehört auch die fraglose Über­nahme von „Argumenten“ oder die Wiedergabe von An­sichten der Kriegstreiber.
 
Anschuldigungen Haltlos
Bei genauerer Analyse erwie­sen und erweisen sich alle An­schuldigungen gegen die da­maszener Regierung als halt­los: Nicht nur stellte aus­ge­rechnet Carla del Ponte, die eine unrühmliche Rolle beim Den Haager Schauprozess ge­gen Milosevic gespielt hatte, die „Rebellen“ Anfang Mai selbst unter Verdacht[5]. Auch die aktuell vorgelegten Dos­siers – von den USA[6] und Frankreich[7] – sind nichts wei­ter als eine Ansammlung von Behauptungen und Mutma­ßungen. Z.B. beschuldigt Frankreich Syrien gleich dreier Angriffe mit Chemiewaffen (in Saraqeb , 29. April 2013, Jobar, Mitte April 2013 und Stadtrand Damaskus, 21. Au­gust 2013). Bei genauerer Lektüre der französischen Re­gierungs-Verlautbarungen stellt sich heraus, dass es sich nur um Behauptungen und Schlussfolgerungen, nicht aber um die Spur eines Beweises handelt. Ebenso wenig ist dies bei dem US-Bericht der Fall.[8]
 
Dennoch lässt Rasmussen, Generalsekretär des Kriegs­bündnisses NATO, „[…] in Brüssel keine Zweifel auf­kommen: Seiner Einschätzung nach hat der syrische Präsi­dent Baschar al-Assad am 21. August Hunderte unschuldiger Syrer mit Giftgas töten lassen. […] Rasmussen […] habe ge­heimdienstliche Erkenntnisse gesehen und Informationen bekommen, die keinen ande­ren Schluss zulie­ßen. Wie die Beweise genau aussehen, dazu könne er nichts sagen […] Er forderte eine militäri­sche Reaktion der Staatenge­meinschaft, […]“.[9]
 
Auch hier wird wiederum deut­lich, dass westliche, imperiali­stische Staaten und ihre Handlanger Syrien offenbar unbedingt besiegt sehen wol­len:
 
Beweise zu Anschuldigungen werden nicht vorgelegt, man behauptet lediglich, sie zu be­sitzen. Dies erinnert fatal an die Lügen und gefälschten Be­weise der verbrecherischen Bush-Regierung von 2003, mit denen der auch „Krieg“ ge­nannte folgende Massenmord im Irak legitimiert wurde.
 
Attacke mit Chemiewaffen
durch Syrien unlogisch
Der Sturz der Regierung Assad ist zur Zeit das erste Ziel der Kriegstreiber, und so entbeh­ren die Vorwürfe gegenüber Syrien auch jeder Logik. Präsi­dent Assad selbst stellte im Interview mit Le Figaro am 02.09. fest:
 
Zunächst einmal ist jeder, der eine solche Anschuldigung er­hebt, auch verantwortlich für die Bereitstellung der Beweise, um die Behauptung zu unter­mauern. Wir haben sie aufge­fordert, ein Fitzelchen eines seriösen Beweises zu präsen­tieren, wozu sie nicht in der Lage waren. Da ihre Außenpo­litik darauf zugeschnitten sein sollte, mit den Interessen des eigenen Volkes übereinzu­stimmen, haben wir sie auf­gefordert, ihrer eigenen öf­fentlichen Meinung seriöse Beweise zu präsentieren, um ihre Behauptungen zu unter­mauern, wieder haben sie es nicht getan.
 
Zweitens, wo wäre die Logik bei uns, einen Angriff dieser Art durchzuführen: Nach zwei Jahren Krise kann ich getrost sagen, dass die Situation im Land viel besser ist, als sie es vor einem Jahr war; wie wäre es dann denkbar, dass eine Armee, die durch konventio­nelle Bewaffnung im Land be­deutende Fortschritte macht, auf die Verwendung von Mas­senvernichtungswaffen zu­rückgreift?[10]
 
Noch deutlicher äußerte sich Russlands Präsident Putin, der bereits am 31.08.2013 aus­führte:
 
Gesunder Menschenverstand spricht für sich – Regierungs­truppen kommen voran, in ei­nigen Regionen umzingelten sie die Aufständischen. Unter solchen Bedingungen jenen eine Trumpfkarte zu geben, die immer nach einer auslän­dischen Militärintervention gerufen haben, ist einfach un­vorstellbarer Unsinn.[11]
 
Hier bleibt nur zu ergänzen, dass zum Zeitpunkt des An­griffs gerade erst UN-Chemie­waffen­beobachter im Land an­gekommen waren. Ihr Hotel lag keine fünf Kilometer ent­fernt. Offenbar sollte die be­sagte „rote Linie“ direkt vor ihrer Nase leuch­ten.
 
DROHENDE NIEDERLAGE der
söldner und Terroristen
Daraus ergibt sich: Die einzi­gen Kräfte, die ein Interesse an einer weiteren Eskalation der Lage in Syrien haben kön­nen, sind die Söldner und Terroristen und ihre Auftrag­geber. Denn die v.a. über die Türkei und Jordanien einge­schleusten „Kämpfer“ aus Li­byen, Jemen, Türkei, Saudi-Arabien, Bosnien, Tschetsche­nien, Großbritannien und vie­len anderen Staaten[12] – auch der BRD[13] – wurden vor dem 21.08. 2013 durch die syrische Armee in vielen Regionen er­folgreich zurückgedrängt, ob­wohl sie durch ausländische Offiziere in Syrien[14] selbst an­geleitet wurden. Ihre Nieder­lage schien bereits unabwend­bar[15], insbesondere seit der Befreiung ihrer strate­gisch wichtigen Stadt Al-Qusayr südwestlich von Homs Anfang Juni 2013.[16] Daran änderten auch die zahlreichen Waffen­lieferungen nichts, die die syri­schen Terroristen erhielten.[17]
 
Zu den Gründen des syrischen Vorankommens formulierte Präsident Assad im Interview mit Libanons Al-Manar (dt. 01.06.2013):
 
Der Hauptgrund dafür, dass sich das Gleichgewicht ver­schoben hat, ist die Meinungs­änderung von Leuten, in den Bereichen der bewaffneten Gruppen, die nicht unbedingt aufgrund mangelndem Patrio­tismus ihrerseits mitmachten, sondern weil sie getäuscht wurden. Sie wurden dazu ge­bracht zu glauben, dass es eine Revolution gegen die Mängel des Staates gab. Das hat sich geändert; viele Perso­nen haben diese Terroristen­gruppen verlassen und sind zu ihren normalen Leben zurück­gekehrt.[18]
 
Verblieben sind die bezahlten und eingeschleusten Söldner und Terroristen, die mit aus dem Ausland gelieferten Waf­fen durch Morde, Gemetzel und Attentate gegen Unbetei­ligte in Erscheinung treten.[19] Zwar sammeln sie sich immer wieder in bestimmten Gebie­ten, werden dort jedoch durch die syrische Armee konse­quent bekämpft. Sie sind in die Defensive geraten. Noch­mals Präsident Assad (im Interview mit Isvestija, 26.08.2013):
 
„[…] Wir haben es mit Terrori­sten zu tun, die in die Dörfer und Vororte von Städten ein­dringen. Es handelt sich um Verbrecher, welche unschul­dige Zivilisten ermorden und Objekte der Infrastruktur zer­stören. […]
 
Der Hauptgrund für die an­haltenden militärischen Aktio­nen ist die enorme Menge von ständig auf syrisches Gebiet eindringenden Terrori­sten von außerhalb. Jeden Monat kom­men Zehntausende von ihnen in unserem Land an. Außer­dem werden die Terrori­sten nach wie vor vom Aus­land fi­nanziert, es werden ihnen Waffen geliefert. […]
 
Ihre Ideologie ist der Radika­lismus, der keinerlei religiöse Ansichten akzeptiert als die, zu der sich die Terroristen selbst bekennen. Sie haben ein und dieselben ideologischen Füh­rer, solche wie az-Zawahiri, doch dabei hat jede dieser Gruppen auch ihre eigenen Anführer.
 
Ihre Sponsoren sind, wie ich bereits sagte, ein und diesel­ben, mitunter sind das ganze Staaten, wie beispielsweise Saudi-Arabien.
 
Ungeachtet dessen, dass sie versprengt sind, haben ihre Sponsoren und ideologischen Führer die Möglichkeit, jede von ihnen zum Beispiel durch radikale Botschaften zu mani­pulieren. Beispielsweise kön­nen sie äußern: ‚Moslems sind verpflichtet, in Syrien in den Dschihad zu ziehen‘. Tausende von Kämpfern werden auf diese Weise hierher geschickt, um Krieg zu führen. […]“[20]
 
Chemiewaffen-Angriff:
CUI BONO - Wem nützt das?
Parallel dazu, dass sich der Sieg der mit konventionellen Waffen agierenden syrischen Armee über die fremdfinan­zierten Söldner und Terrori­sten abzeichnete, ergaben sich - vgl. oben - aber immer neue und nie bewiesene Vorwürfe gegen die syrische Regierung, chemische Kampfstoffe einge­setzt zu haben . Doch gerade in „Rebellen“-Zentren wurden ebensolche Waffen – aus Ei­genbau – entdeckt, einmal an der Nordgrenze von der türki­schen Polizei[21], andere Male durch syrische Armee-Einhei­ten[22], und sie wurden auch durch die Kämpfer einge­setzt.[23] Sie selbst oder ihre Auftraggeber beschuldig­ten dann mit Regelmäßigkeit die Regierung der Verantwor­tung für die Opfer ihrer chemi­schen Angriffe und verlangten laut­hals nach einer Flugver­bots­zone, nach ausländischer Intervention oder nach weite­ren Waffen, um wieder in die Offensive kommen zu kön­nen.[24] Verhandlungsangebote der Regierung wurden abge­lehnt.[25]
 
All dies deutet darauf hin: Die Attacke vom 21.08.2013, die viele Syrer das Leben kostete, lag nicht im Interesse der durch den Westen bedrängten syrischen Regierung. Sie wurde von den Söldnern und Terroristen selbst verursacht. Ob es sich dabei um volle Ab­sicht handelte (Fakt ist z.B., dass auf „Rebellen“-Internet­seiten bereits am 20.08.2013 Videos zu dem Anschlag vom 21.08.2013 publiziert wurden; vgl. S.8)[26] oder, wie in den letzten Tagen diskutiert wird, evtl. ein Unfall im Umgang mit den Waffen passierte, ändert nichts an dieser einzig plau­siblen Zuschreibung von Ver­antwortung.[27] Genutzt wurde ihr Angriff sofort dazu, ein Ein­greifen des Westens zu for­dern.[28] Postwendend erfolgte die gewünschte Reaktion der USA und weiterer Verbünde­ter, ergänzt durch die sau­dische Forderung nach „maxi­maler Unterstützung“ für die Söldner und Terroristen auf dem Treffen der Arabischen Liga in Kairo (01.09.2013)[29]
 
Ziele des Imperialismus
Bei genauerer Betrachtung der Ziele, die die staatlichen Ge­gner Assads eint, kann unter­schieden werden: Die funda­menta­listischen Regime in Saudi-Arabien und Katar se­hen v.a. die Möglichkeit, wie im Fall Libyens regionale Widersacher auszuschalten. Doch sind sie nur Kanonen­futter in einem größeren Zusammenhang:
 
Der – bislang unerklärte – Krieg gegen Syrien ist Be­standteil einer Strategie des Umgangs mit einer ganzen Region. Er war vorgeplant, dies erklärte der ehemalige Minister für auswärtige Bezie­hungen Frankreichs, Roland Dumas, in aller Offenheit: „Ich werde Ihnen etwas erzählen. Ich war zwei Jahre vor Beginn der Gewaltausbrüche in einer anderen Angelegenheit in England und traf mich dort mit zwei hochrangigen britischen Beamten, die mir gegenüber einräumten, in Syrien etwas zu planen. […] Diese Operation […] wurde vorbereitet, vor­ausgedacht und geplant […] (ca. 15.06.2013).[30]
 
Den USA – und damit auch ihrer regionalen „Festung“ Is­rael – würde zunächst mit ei­nem Sieg über Assad ein mehrfacher Erfolg gelingen. Es ist richtig: „Die anvisierten Ziele der Imperialisten und ihrer globalen Medien sind die Unterwerfung der Völker in der Region und die Umsetzung ihrer »Pläne für einen Neuen Nahen Osten«, die die Boden­schätze der Region im Visier haben.[31] Dies bedeutet v.a. zunächst das Ausschalten und die Zerschlagung der verbün­deten Achse Hezbollah / Liba­non – Syrien – Iran, die für das Eintreten für jeweils natio­nale Interessen steht, und ihre teilweise Balkanisierung. Die Gefahr, dass der Krieg über­greift auf andere, mit Syrien verbündete Staaten, wird be­wusst hingenommen oder ist gewollt: Die USA scheinen ei­nen Flächenbrand zu provo­zieren in dem Bestreben, ihren wirtschaftlich schwindenden internationalen Einfluss mit militärischer Stärke auszuglei­chen. Denn geostrategisch mit einer Niederlage Syriens ver­bunden wäre die weitere Ein­kreisung Russlands, das (wenn Gegenmaßnahmen unterblie­ben) somit auch atomar in Schach gehalten werden könnte. US-Interessen jeder Art wären so leichter zu schützen.
 
Die europäischen Kriegstreiber scheinen zu denken, bei diesem Szenario profitieren zu können. Doch ob sie offen (Frankreich, England) oder verdeckt beteiligt sind (BRD) – die genannten Entwicklungen würden z.B. zugleich bedeuten, „[…] dass einige der wichtigsten Energietransport- und Versorgungsrouten gestört und damit die massiv von Energieimporten abhängigen Volkswirtschaften Chinas, der größeren europäischen Mächte, Indiens, Japans und Südkoreas schwer beeinträchtigt werden könnten. Dies könnte dazu führen, dass die Politik der Europäischen Union gezwungenermaßen noch militärischer ausgerichtet wird, weil man verzweifelt versucht, ihre Volkswirtschaft zu retten. Ein solches Szenario birgt vor allem für die Energielieferanten wie Russland oder die OPEC große Gefahren, wären sie doch möglicherweise gezwungen, sich entweder für China oder die EU zu entscheiden, sollte es zu Rohstoff- und Energieverknappungen kommen. Ein Krieg um Rohstoffe – wie der Erste Weltkrieg – könnte als Konsequenz mit verheerenden Folgen für einen großen Teil Afrikas und praktisch alle Industrieregionen Eurasiens ausbrechen.[32]
 
 
SOLIDARITÄT
MIT SYRIEN!
HANDELN!
 
Heute ist es das Wichtigste, in Syrien einen weiteren imperialistischen Massenmord durch Marschflugkörper, Raketen, Kampfflugzeuge oder andere profitträchtige „Güter“ der US-Rüstungsindustrie zu verhindern.
 
Schnellstmöglich muss Gegenöffentlichkeit hergestellt werden zu den Lügen der Kriegstreiber, Argumente gegen den drohenden Krieg müssen bereitgestellt, wir müssen aktiv werden.
 
Dabei gilt es, keinen Tag zu verlieren und nicht auf eine Friedensbewegung zu warten, die beim letzten imperialistischen Überfall - auf Libyen - völlig versagt hat.
 
Dabei können wir helfen:
-      Verbreitet Infos und Aufrufe gegen den Krieg in Syrien!
-      Verdeutlicht, dass auch in der BRD Leute die Wahrheit wissen - Sendet Protestnoten an Botschaften und Ministerien, z.B.:
press@nato-pa.int
-      Nehmt Teil an Protestaktionen gegen den Krieg, initiiert selbst welche vor Ort!
 
 


 
 
 
 
Solidarität mit Syrien
unD bashar al-assad –
Kein Angriffskrieg!
 
Martin Emko
 


[20] zitiert nach: http://apxwn.blogspot.de/2013/08/baschar-al-assad-im-interview-fur.html#more
[32] Mahdi Darius Nazemroaya, zitiert nach: GEHEIM Nr. 4/2012, S.21
 


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