Liebe Genossinnen und Genossen,
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ANGRIFFSKRIEG STOPPEN! SOLIDARITÄT MIT SYRIEN!
Mit internationalistischem Gruß,
Martin Emko
SOLIDARITÄT MIT SYRIEN!
CHEMIEWAFFENLÜGE ALS ANGRIFFSVORWAND
Westliche Staaten wollen drohende Kriegsniederlage verhindern
Angriffskrieg
geplant
Der Versuch imperialistischer Staaten, nach über zwei Jahren
ihren durch Söldner und Terroristen (im Westen auch „Opposition“, „Rebellen“
oder „Aufständische“ genannt) geführten Krieg in Syrien nun durch einen
offenen Angriff zum Abschluss zu bringen, scheint kurz bevorzustehen. Am 31.08.2013
erfolgte US-Präsident Obamas Ankündigung, ein Angriff auf Syrien könne "morgen,
in der nächsten Woche oder in einem Monat" erfolgen, er wolle aber die
Zustimmung des Kongresses einholen. Halt findet Obama auch bei Hardlinern der
gegnerischen Republikaner[1],
u.a. bei dem Freund der Söldner und Terroristen John McCain, der im Mai bereits
illegal nach Syrien zur Unterstützung der „Rebellen“ einreiste.[2]
Mittlerweile ist nicht mehr wie zu Beginn von auf zwei Tage begrenzte Attacken
die Rede, sondern von 60 (!) plus einer Option auf weitere 30 (!) Tage Krieg.[3]
Der geplante völkerrechtswidrige Angriffskrieg – mit der Arroganz
des Mächtigen als „Strafaktion“ bezeichnet – bezieht sich auf das angebliche
Überschreiten einer „roten Linie“, als welche Obama im vergangenen Dezember
einen Einsatz von Giftgas durch die syrische Regierung bezeichnet hat. Dieses
Gerede von „roter Linie“ ist an Heuchelei kaum zu überbieten: Es waren die USA
selbst, die in ihren Kriegen von Vietnam bis Irak chemische Kampfstoffe von
Agent Orange über Napalm bis hin zu weißem Phosphor eingesetzt und damit
Abertausende Tote verursacht haben.
Seit Dezember 2012 wurde der syrischen Regierung mehrfach
vorgeworfen, Giftgas gegen die zu Zehntausenden in Syrien eingesickerten und
v.a. durch Katar und Saudi-Arabien finanzierten Söldner und Terroristen und
gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt zu haben, so z.B. Mitte April 2013.[4]
Zuletzt erfolgte dieser Vorwurf am 21.08.2013: Ein Chemiewaffen-Angriff
in Syrien forderte gegen zwei Uhr morgens in den im Osten von Damaskus
gelegenen Vierteln Zamalka, Ein Tarma und Irbin offenbar Hunderte Todesopfer
durch den Einsatz von Giftgas. Von den sogenannten „Aufständischen“ angezeigt,
wurde der Anschlag von westlichen Medien und Politikern sofort der syrischen
Armee bzw. Präsident Assad angelastet. Die deutschen Medien wie z.B. ARD und
ZDF überbieten sich seither in der Verbreitung der Ansichten der „Aufständischen“
bzw. von Halb- oder offenen Unwahrheiten. Hierzu gehört auch die fraglose Übernahme
von „Argumenten“ oder die Wiedergabe von Ansichten der Kriegstreiber.
Anschuldigungen
Haltlos
Bei genauerer Analyse erwiesen und erweisen sich alle Anschuldigungen
gegen die damaszener Regierung als haltlos: Nicht nur stellte ausgerechnet Carla
del Ponte, die eine unrühmliche Rolle beim Den Haager Schauprozess gegen
Milosevic gespielt hatte, die „Rebellen“ Anfang Mai selbst unter Verdacht[5].
Auch die aktuell vorgelegten Dossiers – von den USA[6]
und Frankreich[7]
– sind nichts weiter als eine Ansammlung von Behauptungen und Mutmaßungen.
Z.B. beschuldigt Frankreich Syrien gleich dreier Angriffe mit Chemiewaffen (in
Saraqeb , 29. April 2013, Jobar, Mitte April 2013 und Stadtrand Damaskus, 21. August
2013). Bei genauerer Lektüre der französischen Regierungs-Verlautbarungen
stellt sich heraus, dass es sich nur um Behauptungen und Schlussfolgerungen,
nicht aber um die Spur eines Beweises handelt. Ebenso wenig ist dies bei dem
US-Bericht der Fall.[8]
Dennoch lässt Rasmussen, Generalsekretär des Kriegsbündnisses
NATO, „[…] in Brüssel keine Zweifel aufkommen: Seiner Einschätzung
nach hat der syrische Präsident Baschar al-Assad am 21. August Hunderte
unschuldiger Syrer mit Giftgas töten lassen. […] Rasmussen […] habe geheimdienstliche
Erkenntnisse gesehen und Informationen bekommen, die keinen anderen Schluss
zuließen. Wie die Beweise genau aussehen, dazu könne er nichts sagen […] Er
forderte eine militärische Reaktion der Staatengemeinschaft, […]“.[9]
Auch hier wird wiederum deutlich, dass westliche, imperialistische
Staaten und ihre Handlanger Syrien offenbar unbedingt besiegt sehen wollen:
Beweise zu Anschuldigungen werden nicht vorgelegt, man
behauptet lediglich, sie zu besitzen. Dies erinnert fatal an die Lügen und
gefälschten Beweise der verbrecherischen Bush-Regierung von 2003, mit denen
der auch „Krieg“ genannte folgende Massenmord im Irak legitimiert wurde.
Attacke mit Chemiewaffen
durch
Syrien unlogisch
Der Sturz der Regierung Assad ist zur Zeit das erste Ziel der
Kriegstreiber, und so entbehren die Vorwürfe gegenüber Syrien auch jeder
Logik. Präsident Assad selbst stellte im Interview mit Le Figaro am
02.09. fest:
„Zunächst einmal ist jeder, der eine solche Anschuldigung
erhebt, auch verantwortlich für die Bereitstellung der Beweise, um die
Behauptung zu untermauern. Wir haben sie aufgefordert, ein Fitzelchen eines
seriösen Beweises zu präsentieren, wozu sie nicht in der Lage waren. Da ihre
Außenpolitik darauf zugeschnitten sein sollte, mit den Interessen des eigenen
Volkes übereinzustimmen, haben wir sie aufgefordert, ihrer eigenen öffentlichen
Meinung seriöse Beweise zu präsentieren, um ihre Behauptungen zu untermauern,
wieder haben sie es nicht getan.
Zweitens, wo wäre die Logik bei uns, einen Angriff dieser
Art durchzuführen: Nach zwei Jahren Krise kann ich getrost sagen, dass die
Situation im Land viel besser ist, als sie es vor einem Jahr war; wie wäre es
dann denkbar, dass eine Armee, die durch konventionelle Bewaffnung im Land bedeutende
Fortschritte macht, auf die Verwendung von Massenvernichtungswaffen zurückgreift?“[10]
Noch deutlicher äußerte sich Russlands Präsident Putin, der bereits
am 31.08.2013 ausführte:
“Gesunder Menschenverstand spricht für sich – Regierungstruppen
kommen voran, in einigen Regionen umzingelten sie die Aufständischen. Unter
solchen Bedingungen jenen eine Trumpfkarte zu geben, die immer nach einer ausländischen
Militärintervention gerufen haben, ist einfach unvorstellbarer Unsinn.“[11]
Hier bleibt nur zu ergänzen, dass zum Zeitpunkt des Angriffs
gerade erst UN-Chemiewaffenbeobachter im Land angekommen waren. Ihr Hotel
lag keine fünf Kilometer entfernt. Offenbar sollte die besagte „rote Linie“
direkt vor ihrer Nase leuchten.
DROHENDE NIEDERLAGE der
söldner
und Terroristen
Daraus ergibt sich: Die einzigen Kräfte, die ein Interesse an
einer weiteren Eskalation der Lage in Syrien haben können, sind die Söldner
und Terroristen und ihre Auftraggeber. Denn die v.a. über die Türkei und
Jordanien eingeschleusten „Kämpfer“ aus Libyen, Jemen, Türkei, Saudi-Arabien,
Bosnien, Tschetschenien, Großbritannien und vielen anderen Staaten[12]
– auch der BRD[13]
– wurden vor dem 21.08. 2013 durch die syrische Armee in vielen Regionen erfolgreich
zurückgedrängt, obwohl sie durch ausländische Offiziere in Syrien[14]
selbst angeleitet wurden. Ihre Niederlage schien bereits unabwendbar[15],
insbesondere seit der Befreiung ihrer strategisch wichtigen Stadt Al-Qusayr
südwestlich von Homs Anfang Juni 2013.[16]
Daran änderten auch die zahlreichen Waffenlieferungen nichts, die die syrischen
Terroristen erhielten.[17]
Zu den Gründen des syrischen Vorankommens formulierte
Präsident Assad im Interview mit Libanons Al-Manar (dt. 01.06.2013):
„Der
Hauptgrund dafür, dass sich das Gleichgewicht verschoben hat, ist die Meinungsänderung
von Leuten, in den Bereichen der bewaffneten Gruppen, die nicht unbedingt
aufgrund mangelndem Patriotismus ihrerseits mitmachten, sondern weil sie
getäuscht wurden. Sie wurden dazu gebracht zu glauben, dass es eine Revolution
gegen die Mängel des Staates gab. Das hat sich geändert; viele Personen haben
diese Terroristengruppen verlassen und sind zu ihren normalen Leben zurückgekehrt.“[18]
Verblieben sind die bezahlten und eingeschleusten Söldner und
Terroristen, die mit aus dem Ausland gelieferten Waffen durch Morde, Gemetzel
und Attentate gegen Unbeteiligte in Erscheinung treten.[19]
Zwar sammeln sie sich immer wieder in bestimmten Gebieten, werden dort jedoch
durch die syrische Armee konsequent bekämpft. Sie sind in die Defensive
geraten. Nochmals Präsident Assad (im Interview mit Isvestija,
26.08.2013):
„[…] Wir haben es mit Terroristen zu tun, die in die Dörfer
und Vororte von Städten eindringen. Es handelt sich um Verbrecher, welche
unschuldige Zivilisten ermorden und Objekte der Infrastruktur zerstören. […]
Der Hauptgrund für die anhaltenden
militärischen Aktionen ist die enorme Menge von ständig auf syrisches Gebiet
eindringenden Terroristen von außerhalb. Jeden Monat kommen Zehntausende von
ihnen in unserem Land an. Außerdem werden die Terroristen nach wie vor vom
Ausland finanziert, es werden ihnen Waffen geliefert. […]
Ihre Ideologie ist der Radikalismus, der keinerlei
religiöse Ansichten akzeptiert als die, zu der sich die Terroristen selbst
bekennen. Sie haben ein und dieselben ideologischen Führer, solche wie
az-Zawahiri, doch dabei hat jede dieser Gruppen auch ihre eigenen Anführer.
Ihre Sponsoren sind, wie ich bereits sagte, ein und dieselben,
mitunter sind das ganze Staaten, wie beispielsweise Saudi-Arabien.
Ungeachtet dessen, dass sie versprengt sind, haben ihre
Sponsoren und ideologischen Führer die Möglichkeit, jede von ihnen zum Beispiel
durch radikale Botschaften zu manipulieren. Beispielsweise können sie äußern:
‚Moslems sind verpflichtet, in Syrien in den Dschihad zu ziehen‘. Tausende von
Kämpfern werden auf diese Weise hierher geschickt, um Krieg zu führen. […]“[20]
Chemiewaffen-Angriff:
CUI BONO - Wem nützt das?
Parallel dazu, dass sich der Sieg der mit konventionellen
Waffen agierenden syrischen Armee über die fremdfinanzierten Söldner und
Terroristen abzeichnete, ergaben sich - vgl. oben - aber immer neue und nie
bewiesene Vorwürfe gegen die syrische Regierung, chemische Kampfstoffe eingesetzt
zu haben . Doch gerade in „Rebellen“-Zentren wurden ebensolche Waffen – aus Eigenbau
– entdeckt, einmal an der Nordgrenze von der türkischen Polizei[21],
andere Male durch syrische Armee-Einheiten[22],
und sie wurden auch durch die Kämpfer eingesetzt.[23]
Sie selbst oder ihre Auftraggeber beschuldigten dann mit Regelmäßigkeit die
Regierung der Verantwortung für die Opfer ihrer chemischen Angriffe und
verlangten lauthals nach einer Flugverbotszone,
nach ausländischer Intervention oder nach weiteren Waffen, um wieder in die
Offensive kommen zu können.[24]
Verhandlungsangebote der Regierung wurden abgelehnt.[25]
All dies deutet darauf hin: Die Attacke vom 21.08.2013, die
viele Syrer das Leben kostete, lag nicht im Interesse der durch den Westen bedrängten
syrischen Regierung. Sie wurde von den Söldnern und Terroristen selbst verursacht.
Ob es sich dabei um volle Absicht handelte (Fakt ist z.B., dass auf
„Rebellen“-Internetseiten bereits am 20.08.2013 Videos zu dem Anschlag vom
21.08.2013 publiziert wurden; vgl. S.8)[26]
oder, wie in den letzten Tagen diskutiert wird, evtl. ein Unfall im Umgang mit
den Waffen passierte, ändert nichts an dieser einzig plausiblen Zuschreibung
von Verantwortung.[27]
Genutzt wurde ihr Angriff sofort dazu, ein Eingreifen des Westens zu fordern.[28]
Postwendend erfolgte die gewünschte Reaktion der USA und weiterer Verbündeter,
ergänzt durch die saudische Forderung nach „maximaler Unterstützung“ für die
Söldner und Terroristen auf dem Treffen der Arabischen Liga in Kairo
(01.09.2013)[29]
Ziele
des Imperialismus
Bei genauerer Betrachtung der Ziele, die die staatlichen Gegner
Assads eint, kann unterschieden werden: Die fundamentalistischen Regime in
Saudi-Arabien und Katar sehen v.a. die Möglichkeit, wie im Fall Libyens
regionale Widersacher auszuschalten. Doch sind sie nur Kanonenfutter in einem
größeren Zusammenhang:
Der – bislang unerklärte – Krieg gegen Syrien ist Bestandteil
einer Strategie des Umgangs mit einer ganzen Region. Er war vorgeplant, dies
erklärte der ehemalige Minister für auswärtige Beziehungen Frankreichs, Roland
Dumas, in aller Offenheit: „Ich werde Ihnen etwas erzählen. Ich war zwei
Jahre vor Beginn der Gewaltausbrüche in einer anderen Angelegenheit in England
und traf mich dort mit zwei hochrangigen britischen Beamten, die mir gegenüber
einräumten, in Syrien etwas zu planen. […] Diese Operation […] wurde
vorbereitet, vorausgedacht und geplant […] (ca. 15.06.2013).“[30]
Den USA – und damit auch ihrer regionalen „Festung“ Israel – würde
zunächst mit einem Sieg über Assad ein mehrfacher Erfolg gelingen. Es ist
richtig: „Die anvisierten Ziele der Imperialisten und ihrer globalen Medien
sind die Unterwerfung der Völker in der Region und die Umsetzung ihrer »Pläne
für einen Neuen Nahen Osten«, die die Bodenschätze der Region im Visier haben.“[31]
Dies bedeutet v.a. zunächst das Ausschalten und die Zerschlagung der verbündeten
Achse Hezbollah / Libanon – Syrien – Iran, die für das Eintreten für jeweils
nationale Interessen steht, und ihre teilweise Balkanisierung. Die Gefahr,
dass der Krieg übergreift auf andere, mit Syrien verbündete Staaten, wird bewusst
hingenommen oder ist gewollt: Die USA scheinen einen Flächenbrand zu provozieren
in dem Bestreben, ihren wirtschaftlich schwindenden internationalen Einfluss
mit militärischer Stärke auszugleichen. Denn geostrategisch mit einer
Niederlage Syriens verbunden wäre die weitere Einkreisung Russlands, das (wenn
Gegenmaßnahmen unterblieben) somit auch atomar in Schach gehalten werden könnte.
US-Interessen jeder Art wären so leichter zu schützen.
Die europäischen Kriegstreiber scheinen zu denken, bei diesem
Szenario profitieren zu können. Doch ob sie offen (Frankreich, England) oder
verdeckt beteiligt sind (BRD) – die genannten Entwicklungen würden z.B. zugleich
bedeuten, „[…] dass einige der wichtigsten Energietransport- und Versorgungsrouten
gestört und damit die massiv von Energieimporten abhängigen Volkswirtschaften Chinas,
der größeren europäischen Mächte, Indiens, Japans und Südkoreas schwer
beeinträchtigt werden könnten. Dies könnte dazu führen, dass die Politik der
Europäischen Union gezwungenermaßen noch militärischer ausgerichtet wird, weil
man verzweifelt versucht, ihre Volkswirtschaft zu retten. Ein solches Szenario
birgt vor allem für die Energielieferanten wie Russland oder die OPEC große
Gefahren, wären sie doch möglicherweise gezwungen, sich entweder für China oder
die EU zu entscheiden, sollte es zu Rohstoff- und Energieverknappungen kommen.
Ein Krieg um Rohstoffe – wie der Erste Weltkrieg – könnte als Konsequenz mit
verheerenden Folgen für einen großen Teil Afrikas und praktisch alle
Industrieregionen Eurasiens ausbrechen.“[32]
SOLIDARITÄT
MIT
SYRIEN!
HANDELN!
HANDELN!
Heute ist es das Wichtigste, in Syrien einen weiteren imperialistischen
Massenmord durch Marschflugkörper, Raketen, Kampfflugzeuge oder andere
profitträchtige „Güter“ der US-Rüstungsindustrie zu verhindern.
Schnellstmöglich muss Gegenöffentlichkeit hergestellt werden zu
den Lügen der Kriegstreiber, Argumente gegen den drohenden Krieg müssen bereitgestellt,
wir müssen aktiv werden.
Dabei gilt es, keinen Tag zu verlieren und nicht auf eine
Friedensbewegung zu warten, die beim letzten imperialistischen Überfall - auf
Libyen - völlig versagt hat.
Dabei können wir helfen:
- Verbreitet
Infos und Aufrufe gegen den Krieg in Syrien!
-
Verdeutlicht, dass auch in der BRD Leute die Wahrheit
wissen - Sendet Protestnoten an Botschaften und Ministerien, z.B.:
press@nato-pa.int
press@nato-pa.int
- Nehmt
Teil an Protestaktionen gegen den Krieg, initiiert selbst welche vor Ort!
Solidarität mit Syrien
unD bashar al-assad –
Kein Angriffskrieg!
Martin Emko
[12]
s. hierzu Artikel von 2012:
[14]
nur drei Beispiele: http://abna.ir/data.asp?lang=3&Id=421568
;
[19]http://www.t-online.de/nachrichten/specials/id_64978460/buergerkrieg-in-syrien-islamisten-exekutieren-zwei-kinder-in-aleppo.html
;
Vorsicht, drastisches Material:
[20]
zitiert nach: http://apxwn.blogspot.de/2013/08/baschar-al-assad-im-interview-fur.html#more
[22]nur
einige Beispiele:
[26]
vgl. hierzu auch:
[32]
Mahdi Darius Nazemroaya, zitiert nach: GEHEIM Nr. 4/2012, S.21
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